Neue Runde im Pömpelstreit (24.10.2011)

Im Streit um die Aufstellung von Pollern an der oberen Weststraße sind die Fronten verhärtet. Die Entscheidung liegt jetzt bei der Bezirksregierung in Detmold. Von Bernhard Wagner

Ein Ende im Pömpel-Streit an der oberen Weststraße ist nicht in Sicht. In der engen Straße weichen Autofahrer oft auf den Gehweg aus. Eine gefährliche Situation für Anwohner, die sich auf dem Bürgersteig aufhalten oder ihr Haus verlassen. An die neun Mal beschäftigte sich die Bezirksvertretung Mitte mit dem Problem und fand schließlich eine ebenso praktische wie kostengünstige Lösung. Einstimmig fassten die Lokalpolitiker den Beschluss, den Bürgersteig an gefährlichen Stellen durch Poller abzusichern. Doch das Amt für Verkehr verweigert die Umsetzung.

Schon bei den Verhandlungen lagen wohl so manche Nerven blank. Mit dem Amt ist der Bezirksvertreter der BfB Hans Micketeit gar nicht zufrieden. Oberbürgermeister Pit Clausen forderte von einigen Bezirksvertretern hingegen ein »Mindestmaß an Respekt« gegenüber den Mitarbeitern der Verwaltung. Vermutlich hat dieser unglückliche Verlauf der Kommunikation zu einer Verhärtung der Amtsposition geführt.

Auch der Stadtrat kam zu keiner vernünftigen Lösung. Der Oberbürgermeister stellte sich hinter die Verwaltung. Nach seiner Rechtsauffassung kann die Bezirksvertretung im vorliegenden Fall nur Empfehlungen aussprechen. Einen Antrag der BfB lehnte die Mehrheit aus SPD, Grünen und FDP ab.

Sonnenblumen statt Pömpel

Die einzige Lockerungsübung kam von den grünen Bezirksvertretern. Am 5. August griffen sie zur Selbsthilfe und stellten anstelle von Pömpeln Sonnenblumen auf den Gehweg der oberen Weststraße. Fraktionsvorsitzende Thea Bauer bedauert nur, dass die Töpfe rasch wieder verschwanden. Wahrscheinlich sind Blumenfreunde dafür verantwortlich.

Mit dem Stadtratsbeschluss schien das Anliegen zum Schaden von Anwohnern und  Bezirksvertretung erledigt. Doch Bezirksbürgermeister Hans-Jürgen Franz hat nun eine Stellungnahme der Bezirksregierung in Detmold angefordert. Darin soll sowohl die Gefährdungssituation in der oberen Weststraße als auch der Rechtsstatus der Bezirksvertretung geklärt werden. Bis dahin heißt es erst einmal abwarten. Je nach Ergebnis des Gutachtens will Hans Micketeit dann eine Verwaltungsklage prüfen.

Stellt sich die Frage, ob nun auch andere Beschlüsse der Bezirksvertretung nicht realisiert werden. In der Warteschleife der Verwaltung liegen etwa noch die Umsetzung der Tempo 30 Zonen in Schloßhof- und Dornberger Straße. Diesbezüglich sei der Pömpel-Streit sicher ein »Einzelfall«, sagt Bezirksbürgermeister Franz. Allerdings stehen die Tempo-30-Zonen unter dem Finanzierungsvorbehalt des Haushaltssicherungskonzepts. Wann ein paar Euro für neue Straßenschilder übrig sind, steht bei immer knapperen Kassen der Kommunen in den Sternen.