Von Manfred Horn
Die
gemeinsame Präsentation der »Argen« in Ostwestfalen endete mit dem Satz: »Wir
haben keine Angst vor der Zukunft!«. Böse Zungen könnten nun behaupten:
Brauchen sie auch nicht, denn Arbeitslose wird es weiter reichlich geben.
»Argen«, das sind die SGB-II-Träger, in kommunaler Hand oder gemischt geführt
von Kommune und Bundesagentur für Arbeit. Sie sind mit dem 1. Januar 2005
entstanden, als Hartz IV eingeführt wurde. Mit Hartz IV kam auch das SGB-II,
das entsprechende Sozialgesetzbuch, das alles regeln soll.
Ein
Großteil der Arbeitslosen wird durch die Argen verwaltet. In der Regel kommt
ein Arbeitsloser, sollte er länger als ein Jahr ohne Beschäftigung sein, in
eine der Argen, in Bielefeld heißt sie »Arbeitplus«. Dort werden auch
diejenigen betreut, die ganz offiziell nicht als erwerbsfähig eingestuft werden
und Sozialgeld erhalten. Die Bedingungen sind bekanntlich mies: Das
Arbeitslosengeld-II, das ausgezahlt wird, reicht hinten und vorne nicht. Zudem
können die Argen, auch bei wachsender Wirtschaft, kaum Arbeitsplätze
vermitteln. Wenn überhaupt etwas angeboten wird, dann sind es unsichere und
schlecht entlohnte Jobs bei Leiharbeitsfirmen.
Bei
der Pressekonferenz stellten die Argen die Jahreszahlen 2006 vor. Demnach gibt
es in OWL gut 75.000 Bedarfsgemeinschaften, also Haushalte, in die ALG-II
gezahlt wird. Die Zahl ist rückläufig, in der Spitze waren es im Sommer fast
90.000. Übersetzt in ALG-II Empfänger sind dies rund 155.000 Menschen, die im
November 2006 Geld von den Argen erhielten. In den Arbeitsmarkt können davon
monatlich zumindest vorübergehend 2.000 bis 3.000 Menschen integriert werden.
Die Kommunen sind an den Kosten beteiligt: Alle zusammen in OWL wenden rund 25
Millionen Euro jährlich auf. Vom Bund kommen hingegen rund 37 Millionen Euro.
Da
der Arbeitsmarkt nicht rund läuft, haben sich die Argen in OWL nun sieben
»Trüffelsucher« angeschafft. Sie ziehen durch die Büros von Unternehmen oder
hängen am Telefon, um Arbeit für Langzeitarbeitslose zu finden. Bis zu zwei
Jahre übernehmen die Argen dabei komplett die Sozialversicherungskosten des
Bruttolohns.
Die Löhne müssen dabei über fünf Euro liegen, dürfen
acht Euro aber nicht überschreiten, sonst gibt es keine Förderung durch die
Argen. Dieses Niedriglohnmodell soll schlecht Qualifzierten den Einstieg in den
ersten Arbeitsmarkt ermöglichen. Da es sich auch um ein Kombilohnmodell handelt
die Argen zahlen rund die Hälfte des Lohns hat dieses Modell jedoch auch
unangenehme Auswirkungen auf regulär Beschäftigte. Die werden nämlich unter
Umständen verdrängt, weil die Kombilöhner einfach billiger sind. Ob die dann
nach zwei Jahren übernommen werden, steht zudem noch auf einem ganz anderen
Blatt. Nach einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB)
gelingt nur jedem sechsten Geringverdiener der Sprung in einen besser bezahlten
Arbeitsplatz. Damit ist Deutschland Schlusslicht in Europa.