Webwecker Bielefeld: deliusaus

Bürgerinitiative kündigt Bürgerbegehren an (Delius-Eisbahn, 21.05.2003)



Die Ratsmehrheit beschoss am Donnerstag das Aus für die Delius-Eisbahn. Die Bürgerinitiative zum Erhalt der Eisbahn will jetzt ein Bürgerbegehren macht, um den Rat doch noch zum Erhalt der Bahn zu zwingen


Von Manfred Horn

Große Enttäuschung bei der Bürgerinitiative »Rettet die Deliuseisbahn«: Am vergangenen Donnerstag stimmte die Ratsmehrheit aus CDU, BfB und FDP für die Schließung der Eisbahn in der Innenstadt.

Bis zuletzt hatte die Bürgerinitiative versucht, die Ratsmehrheit davon zu überzeugen, die Eisbahn auch in den kommenden Wintern aufzulassen. Man schlug eine Renovierung und Überdachung vor, um die Eisbahn wieder attraktiver zu machen und wollte die eigene Arbeitskraft in den Betrieb der Bahn einbringen (der WebWecker berichtete).

Parlamentarisch warb die SPD für einen Kompromiss: die Eisbahn zunächst für eine weitere Saison zu öffnen, um die weitere Entwicklung abzuwarten und eventuell einen Groß-Sponsoren oder Käufer finden zu können. Die Grünen forderten den Betreiber BBF (Bielefelder Bäder- und Freizeiteinrichtungs GmbH), einem von der Stadt ausgelagerten Eigenbetrieb, auf, ein Betriebskonzept vorzulegen, dass die Einsparpotentiale durch bürgerschaftliches Engagement und Sponsoren berücksichtige.

Diesen Vorstellungen konnten die Fraktionen der CDU, BfB und die FDP-Gruppe mit Verweis auf riesige Haushaltslöcher jedoch nichts abgewinnen. Ralf Schulze (BfB) sprach sogar davon, dass nicht einmal der Erhalt der Oetker-Eisbahn in Brackwede gesichert sei. Außerdem gebe es keine in der Größe vergleichbare Stadt in Deutschland, die sich zwei Eisbahnen leiste. Eine Äußerung, der Rainer Ludwig, Sportdezernent der Stadt und der gleichen Partei zugehörig, widersprach: Die gebe es sehr wohl, allerdings würden die Eisbahnen dann in unmittelbarer Nachbarschaft liegen, was Kosten spare. Ludwig sprach sein Bedauern über die Schließung aus, sah aber angesichts gutachterlich geschätzter Kosten von 200.000 Euro bei Aufrechterhaltung der Eisbahn keine Alternative. Die Redner von CDU und BfB warfen SPD und Grünen vor, sie würden populistisch argumentieren und hätten der Bürgerinitiative Hoffnungen auf den Erhalt gemacht, obwohl sie selbst gewusst hätten, dass dies nicht möglich sei. Äußerungen, die die als Zuschauer anwesenden Aktiven der Bürgerinitiative mit Buh-Rufen quittierten.

Um die »letzte und einzige verbliebene Möglichkeit» zu nutzen, die Delius-Eisbahn noch vor dem Abrissbagger zu retten, hat die Bürgerinitiative kurz nach der Ratssitzung beschlossen, ein Bürgerbegehren für den Erhalt der Delius-Eisbahn zu starten. Dazu müssen sich vier Prozent der Bürger per Unterschrift für den Erhalt einsetzen: Rund 13.000 Unterschriften benötigt die Bürgerinitiative, um ein Bürgerbegehren nach §26 Kommunalverfassung NRW durchzusetzen. Sind die Stimmen zusammen, ist der Rat der Stadt am Zuge: Er muss sich entscheiden, ob er dem Bürgerbegehren entsprechen will, was im Fall der Delius-Eisbahn unwahrscheinlich ist, oder ob er sich mit den Bevollmächtigten des Bürgerbegehrens auf eine einvernehmliche Regelung verständigen will und kann, oder ob er einen Termin für den Bürgerentscheid festsetzen will, der innerhalb von drei Monaten durchgeführt werden muss.

Das nächste Treffen der Bürgerinitiative findet am Dienstag, 3. Juni, um 20 Uhr in Schlachthofgaststätte Mersmann statt