Webwecker Bielefeld: kommunalwahlrat01

Nur noch 60 statt 66 Sitze (14.04.2004)






Am 26. September sind in Bielefeld Kommunalwahlen. Neben den Bezirksvertretungen und OberbürgermeisterIn wird für fünf Jahre der Rat der Stadt gewählt. Der hat nun im vergangenen Jahr beschlossen, sich in der kommenden Legislaturperiode 2004-2009 zu verkleinern: Statt wie bisher 66 Mitglieder hat er dann nur noch 60, plus eventuell anfallenden Überhangmandaten. Die Zahl der Ratsmitglieder ist proportional zur EinwohnerInnenzahl gesetzlich festgelegt, allerdings sind gewisse Abweichungen erlaubt. Mit zukünftig 60 Mitgliedern bewegt sich der Bielefelder Rat an der unteren Grenze des gesetzlich Möglichen.

Dies hat auch Konsequenzen für die Direktmandate, über die die Hälfte der Ratsmitglieder gewählt wird: Für die Kommunalwahl gibt es nur noch 30 Wahlbezirke, in denen die Parteien DirektkandidatInnen aufstellen können. Bei der vergangenen Wahl 1999 waren es noch 33, drei Wahlbezirke in ›Mitte‹, Brackwede und Schildesche fallen weg.

Da bei der Kommunalwahl die Fünf-Prozent-Hürde seit der vergangenen Kommunalwahl nicht mehr gilt, sind rein rechnerisch circa 1,6 Prozent der abgegebenen Stimmen für kleine Parteien zum Einzug in den Bielefelder Rat nötig.

Die Bielefelder Wahlbezirke sind:
-1. Innenstadt
-2. Sieker-West
-3. Ostmarktviertel
-4. Ostbahnhof/Eckendorferstr.
-5. Stauteiche/Heeper Fichten
-6. Nordpark/Wellbach
-7. Siegfriedplatz
-8. Universität/Gellershagen
-9. Gellershagener Bach
-10. Ev. Johanneskrankenhaus
-11. Alt Schildesche
-12. Gadderbaum/Bethel
-13. Brackwede-Zentrum
-14. Brackwede-Süd/Ummeln
-15. Brackwede-West/Quelle
-16. Großdornberg
-17. Niederdornberg
-18. Jöllenbeck
-19. Theesen/Vilsendorf
-20. Brake/Milse
-21. Baumheide/Strusen
-22. Heepen/Altenhagen
-23. Heepen/Oldentrup
-24. Stieghorst
-25. Sieker-Ost
-26. Hillegossen
-27. Sennestadt-Nord
-28. Sennestadt-Süd
-29. Buschkamp
-30. Windflöte