»Das Unmögliche versuchen«

Die PDS Bielefeld zitiert Hermann Hesse: »Damit das Mögliche entsteht, muss immer wieder das Unmögliche versucht werden«. Sie zieht in ihrem Programm zur Kommunalwahl die Verbindung zur Bundesebene: Die »Deformen« der Regierungspolitik wirken sich massiv auf die Kommunen aus. Mit der Verabschiedung der Agenda 2010 habe die Bundesregierung ein »Verarmungsprogramm« verabschiedet. Andererseits bestehe immer noch der Auftrag des Verfassungsgerichts, bei der Vermögenssteuer die Bewertung des Grundbesitzes zu korrigieren. Alleine hier würden dem Staat jährlich 16 Milliarden Euro entgehen. Die Bundesregierung tue so, als folge sie dem unausweichlichen Zwang der Globalisierung. Tatsächlich aber sei sie nicht Opfer, sondern aktive Betreiberin der Globalisierung.

Die Bundespolitik wirke sich auch kommunal aus, sagt die PDS: Eine steigende Zahl von BürgerInnen sei auf soziale Dienstleistungen der Stadt angewiesen, Niedriglöhne und das kommende Arbeitslosengeld II würden immer mehr Menschen von sozialen und kulturellen Leben ausgrenzen. Mit der Modellregion OWL würden unter dem Vorwand einer Entbürokratisierung als Vorreiter für ganz Deutschland arbeitsrechtliche und ökologische Standards abgebaut.

Der Strategie der Entmündigung von BürgerInnen will die PDS eine Politik der Selbstbestimmung entgegensetzen. Die BürgerInnen müssten nicht nur umfassend informiert werden, sie müssten auch das Recht zur Mitentscheidung erhalten. Alle BürgerInnen sollten eine existenzsicherende Grundversorgung erhalten. Auch spricht sich die PDS gegen Arbeitszwang von Sozialhilfe- und Arbeitslosengeld-II-Empfängern aus.

Die PDS ist weiter gegen Privatisierung von öffentlichen Einrichtungen, will eine offene und gesundheitsfördernde, demokratische, frauenfreundliche, beschäftigungsfördernde, kinder- und jugendfördernde und antifaschistische Stadt.

Das Wahlprogramm der PDS steht hier als PDF-Dokument zum Download.

Die PDS Bielefeld im Netz: <a href="http://www.pdsbielefeld.de">http://www.pdsbielefeld.de