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Beteiligung an Landtagswahl wahrscheinlich (20.10.2004)





Mit den meisten Stimmen gewählt:
Der ehemalige Detmolder IG-Metall Sekretär Hüseyin Aydin





Von Manfred Horn

Am vergangenen Sonntag gründete sich in Duisburg der NRW-Landesverband der »Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit«. Die Wahlalternative wählte dafür einen symbolträchtigen Ort: In Rheinhausen fanden in den 1980ern heftige Kämpfe für den Erhalt des Krupp-Stahlwerks statt. Nun soldarisierten sich die Anwesenden mit den Streikendem im Opelwerk Bochum.

Gewählt wurde am Sonntag von 400 Anwesenden ein 15-köpfiger Vorstand. Die Wahlalternative, im Juli diesen Jahres gegründet, hat in NRW innerhalb von gut drei Monaten 1.100 Mitglieder gewonnen. Die kommen zwar aus unterschiedlichen politischen Richtungen von kommunistisch bis sozialdemokratisch, offensichtliche Flügelkämpfe wie im Landesverband Berlin blieben bisher aber aus. Deutlich kristallisiert sich eine Teilnahme an den Landtagswahlen 2005 in NRW heraus. Dazu muss der Verein Wahlalternative aber noch Partei werden. Spätestens im Januar soll über eine Parteigründung und eine Teilnahme an der Landtagswahl entschieden werden. Die große Mehrheit der Mitglieder hat sich aber bereits für eine Teilnahme ausgesprochen.

Dem ersten Vorstand gehören drei Lipper an. Der lippische Regionalverband der Wahlalternative ist seit seiner Gründung sehr aktiv. Mit Hans Vieregge (Detmold), Brigitte Halbgebauer (Lage) und Matthias Obenhaus (Bad Salzuflen) kommen drei der 15 Vorständler aus der Region. Man wolle die ganze Region vertreten, erklärt Vieregge, schließlich seien sie auch mit vielen Stimmen der mitreisenden Mitglieder aus ganz OWL gewählt worden. Das beste Ergebnis erhielt der bisherige Landeskoordinator Hüseyin Aldin, bis zum vergangenen Jahr noch bei der IG Metall in Detmold tätig.

Die Wahlalternative werde die von der SPD preisgegebenen Positionen der sozialen Gerechtigkeit besetzen und neu formulieren. Als Gründe nannte der Bundesvorsitzende der Wahlalternative auf der Versammlung, dass die SPD die nächste Bundestagswahl schon verloren habe. SPD und Grüne könnten anschließend aber auch keine Opposition mehr sein: »Dann müssten die ja das Gegenteil von dem sagen, was sie vorher getan haben – das glaubt denen doch keiner mehr«. Wenn es von links keine Alternative zur Agenda 2010 gebe, würden viele ins rechte Lager abwandern. Die Wahlalternative grenzt sich in NRW ebenso scharf von der PDS ab. Die Chancen, dass die Wahlalternative bereits bei den kommenden Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen antritt, stünden gut. Die Wahlalternative rechnet sich Chancen aus, die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen.


Informationen der Wahlalternative: www.wasg-nrw.de