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Linkspartei ruft soziale Bewegungen zur Zusammenarbeit (01.02.2006)





Setzen auf Zusammenarbeit mit Gruppen von unten: (v.l.n.r.) Barbara Schmidt, Peter Ridder-Wilkens, Inge Höger-Neuling, Dirk Schmitz


Etwas verspätet, veranstaltete die Linkspartei am vergangenen Dienstag ihren Neujahrsempfang im Alten Rathaus. Es gab Schnittchen und Sekt und die Gelegenheit zu Gesprächen. Die Linkspartei, die im Bielefelder Rat mit zwei Mandaten vertreten ist, betonte bei dieser Gelegenheit besonders das Bemühen, mit sozialen Bewegungen in der Stadt zusammenzuarbeiten. Da passte es auch, dass Inge Höger-Neuling, Bundestagsabgeordnete der Linkspartei aus Herford, zugegen war. Sie war nämlich vor wenigen Tagen in Venezuela, wo sie am Weltsozialforum teilnahm. Sie ist dort nicht auf eigene Rechnung gewesen, sondern in ihrer Funktion: Sie steht nämlich nun einem Büro vor, dass die Fraktion mit dem Ziel gegründet hat, den Kontakt zu den sozialen Bewegungen zu intensivieren.

»Die politische Entwicklung in Lateinamerika zeigt, dass die Vorherrschaft
des Neoliberalismus kein Naturgesetz ist«, zeigte sie sich beeindruckt vom Weltsozialforum. Die seit einigen Jahren anhaltende Linkstendenz habe Lateinamerika in eine Bewegung gebracht, welche die besondere Aufmerksamkeit der deutschen Politik verdiene.

Die stellvertretende Fraktionschefin hob dabei besonders das Beispiel Venezuela hervor: »Die Regierung Hugo Chavez hat mit der demokratischen Erneuerung des Landes für viele ein Leben in Würde möglich gemacht, indem sie auf eine grundlegende Umverteilung von Eigentum und Einkommen und auf die Wiedererlangung nationaler Souveränität und Unabhängigkeit setzt«.

Höger-Neuling betonte, die Entwicklung in Venezuela wie in anderen lateinamerikanischen Ländern sei dabei jedoch keineswegs widerspruchsfrei. Die venezolanische Bevölkerung versuche die Probleme in einem breiten demokratischen Prozess über Selbsthilfeeinrichtungen und Dorf- und Stadtteilkomitees in die Hand
zu nehmen.