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Beschäftigungsinitiativen mit Kritik (08.03.2006)





Im Gespräch (v.l.n.r.): Wolfgang Kühme (GAB), Markus Kurth, Dr. Markus Schäfer-Willenborg (BAJ), Britta Haßelmann, Claudia Meierjohann (Prowerk Bethel), Bruno Hartmann (Profil e. V.), Anke Schmidt (Kurz Um Meisterbetriebe)



Wie wirken die vom Bund beschlossenen Reformen in der Arbeitsmarktpolitik des Landes NRW und auf die Stadt Bielefeld und wie können sie sozial gerecht, ökonomisch sinnvoll und nachhaltig umgesetzt werden? Die Frage der Auswirkungen der Reformen auf die Betroffenen einerseits, und auf die vorhandene Trägerlandschaft waren Schwerpunkt eines Gesprächs zwischen dem Vorstand der Arbeitsgemeinschaft Bielefelder Beschäftigungsinitiativen (AGBI) und den grünen Bundestagsabgeordneten Markus Kurth, Sprecher für Sozial- und Behindertenpolitik, und Britta Haßelmann, Sprecherin für Demografische Entwicklung und Altenpolitik.

Als problematisch bei der Umsetzung von Hartz IV betrachtete der Vorstand der AGBI besonders die Vergabepraxis von Maßnahmen über Ausschreibungen, die beschränkte Maßnahmedauer auf maximal sechs Monate, sowie die fehlende Sozialversicherung bei den Maßnahmeteilnehmern.

Haßelmann und Kurth betonten, dass es vor Ort durchaus Spielräume für freihändige Vergabe und längere, sozialversicherte Maßnahmen sowie Planungssicherheit für Träger gebe. »Wir werden die grüne Diskussion über die Gestaltungsmöglichkeiten einer aktiven kommunalen Beschäftigungspolitik fortsetzen«, versprach Britta Haßelmann. Zudem wurde vereinbart, die Gespräche regelmäßig fortzusetzen.