BürgerInnen engagieren sich für den Kesselbrink

Am 20. März konnten die MarkthändlerInnen Oberbürgermeister Eberhard David 11.314 Unterschriften für ein Bürgerbegehren über ihren Verbleib auf dem Wochenmarkt überreichen. Das Bürgerbegehren wird nicht notwendig, denn die neuen städtebaulichen Prioritäten um den Neumarkt machen einen Umzug der WochenmarkthändlerInnen wohl gar nicht mehr notwendig.

Das Begehren hätte auch nicht stattgefunden. Die Stadtverwaltung prüfte die Unterschriften genau und nur 4328 abgegebene Unterschriften wurden vom Bürgerausschuss anerkannt, 250 zu wenig, um den erforderlichen Anteil von 6 Prozent der wahlberechtigten BürgerInnen im Bezirk Mitte zu erreichen. Wie der WEBWECKER BIELEFELD erfuhr, wurde sehr genau geprüft. Schon, wenn das volle Geburtsdatums bei einer Unterschrift fehlte, wurde die Stimme nicht anerkannt. Außerdem dauerte die Prüfung sehr lange, so dass ein Bürgerbegehren parallel zur Landtagswahl nicht stattfinden konnte. Der Rat der Stadt schloss sich dem Votum des Bürgerausschusses an und lehnte das Bürgerbegehren ab.

Auch die Erarbeitung des neuen Städtebau-Konzepts zum Kesselbrink der Agenda 21-Gruppe begann vor zwei Jahren auf dem Wochenmarkt. Die BielefelderInnen wurden mit einer Flugblattaktion auf die Arbeit der Gruppe aufmerksam gemacht und zur Beteiligung am Agenda-Prozess aufgerufen.