Stichwort: Memorandum-Gruppe
In der »Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik« (Memorandum-Gruppe) arbeiten WirtschaftswissenschaftlerInnen und GewerkschafterInnen an der Entwicklung wirtschaftspolitischer Vorschläge und Perspektiven. Selbstgestelltes Ziele sind, »sinnvolle Arbeitsplätze zu sichern«, den Lebensstandard und das soziale Sicherungssystem auszubauen sowie wirksame Umweltsicherung in der Bundesrepublik zu erreichen.
Diese Positivformulierungen bedingen Kritik an Vorstellungen und Theorien, die Beschäftigung, Einkommen, Sozialleistungen und Umweltschutz den Gewinnen der Privatwirtschaft nach- und unterordnen. Damit steht die Memorandum-Gruppe innerhalb der Wirtschaftswissenschaften in Deutschland ziemlich einsam da: Die Wirtschaftswissenschaften unterstützten inzwischen nahezu ausschließlich die kapitalorientierte Position der Unternehmensverbände. »Hierdurch wird der Eindruck verbreitet, zur aktuell betriebenen in erster Linie auf private Gewinnförderung gerichteten Wirtschaftspolitik gäbe es aus wissenschaftlichen Gründen keine Alternative«, stellt die Memorandum-Gruppe fest.
Die Arbeitsgruppe alternative Wirtschaftspolitik legte erstmals im November 1975, kurz nach Verabschiedung des 1.Haushaltsstrukturgesetzes durch das Bundeskabinett, mit dem der Sozialabbau in der Bundesrepublik eingeleitet wurde, ein »Memorandum für eine wirksame und soziale Wirtschaftspolitik« vor. Seit 1977 wird in jedem Jahr in der Woche vor dem 1 .Mai ein weiteres Memorandum für eine alternative Wirtschaftspolitik veröffentlicht. Mittlerweile gilt das Memorandum vielfach als »Gegengutachten« zum jährlichen Gutachten des »Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung«, populär auch die »fünf Weisen« genannt. Mit dem jährlichen Memrandum will die Gruppe unter anderem den WirtschaftspolitikerInnen die mangelnde sachliche Begründung ihrer wirtschaftspolitischen Maßnahmen vor Augen führen, sie sollen zu einem politischen Kurswechsel aufgefordert werden.
Neben der Vorbereitung und Herausgabe des Jahresmemorandums gibt es Arbeitsgruppen, die mit längerfristiger Perspektive bestimmte Themenbereiche umfassend aufarbeiten und dann als besondere Schwerpunktthemen in ein Memorandum oder eine Sonderveröffentlichung einbringen. Auch gibt die Gruppe seit 1983 eine Zeitschrift heraus. Finanziert wird die Memo-Gruppe ausschließlich aus Spenden und Eigeneinnahmen aus den Veröffentlichungen.
Die Memorandum-Gruppe ist im Internet www.memo.uni-bremen.de zu finden. E-Mail: memorandum@t-online.de Kontaktanschrift: Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik Postfach 33 04 47 28334 Bremen