Mehr Gewicht für die Umwelt (16.08.2006)

Die Aufgaben in der Stadtverwaltung müssen so gebündelt werden, dass eine sachgerechte und effektive Aufgabenerledigung möglich ist. Nach dem Vorschlag des OB soll der Umweltbetrieb dem Kämmerer, das Umweltamt dem Sozialdezernenten zugeordnet werden

Der Vorschlag des Oberbürgermeisters Eberhard David, künftig den Umweltbetrieb dem Kämmerer und das Umweltamt dem Sozialdezernenten zuzuordnen, stößt bei den Grünen auf Ablehnung. Hintergrund ist, dass sich in Bielefelds Verwaltung demnächst das Dezernenten-Karussell drehen wird, da Kultur- und Sportdezernent Rainer Ludwig ausscheidet. Der Rat das Ziel formuliert, die Zahl der Dezernenten von fünf auf vier zu verringern. David, der auch Verwaltungschef ist, will diesen Schritt offenbar schon beim Ausscheiden von Ludwig tun.

Die Grünen bleiben dabei, einen eigenen Umweltdezernenten zu fordern und den Umweltbereich nicht auf verschiedene Dezernate aufzuteilen. »Bielefeld war eine der ersten Städte in NRW mit einem Umweltdezernenten und dadurch viele Jahre Vorreiter in Sachen Umweltpolitik und Umweltschutz. Um den unverändert hohen Anforderungen an kommunalen Umweltschutz – Klimaschutz, Lärmschutz, Luftreinhaltung, Wasserschutz, Naturschutz – heute noch gerecht werden zu können, muss Umwelt der Schwerpunkt eines Dezernats sein, in dem die umweltrelevanten Aufgaben gebündelt werden«, erklärt Inge Schulze, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rat.

Eine Zerschlagung der Zuständigkeiten hingegen schwäche den Umweltschutz. Die Aufgaben des Umweltbetriebes dürften nicht nur unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten betrachtet werden, erklärt Schulze weiter. Die Zuordnung des Umweltbetriebs zum Kämmerer sei ein Weg, »der zu Qualitätsverlust im Bereich der städtischen Grünflächen führen kann«.

Durch die Kommunalisierung von Aufgaben im Bereich von Umweltschutz würden weitere Aufgaben von der Bezirksregierung auf die Kommunen übertragen. Die Reduzierung der Zahl der Dezernenten und der Verzicht auf ein Umweltdezernat müsse »neu bedacht und entschieden werden«, fordern die Grünen.