Streit um Nahverkehrsplan

Mobil, aber bitte nicht zu viel

Die Ankündigung von CDU und BfB, den Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld zu verändern, stößt auf Kritik bei der SPD. Im öffentlichen Personennahverkehr der Stadt sind heute rund 140 Busse und 80 Stadtbahnwagen auf über 1800 Kilometern Länge im Einsatz. Der aktuelle Nahverkehrsplan brachte zahlreiche Verbesserungen für Fahrgäste. Da aber paradoxerweise eine weitere Erhöhung der Fahrgastzahlen, zum Beispiel durch einen dichteren Takt der Busse, statt Geld einzubringen letztlich weitere Kosten verursacht, will die bürgerliche Mehrheit jetzt auf die Bremse treten und die Ziele in einem neuen Nahverkehrsplan niedriger hängen.

Besonders heftiges Kopfschütteln löst bei der SPD die Ankündigung der CDU und BfB aus, langfristig Linien ausschreiben zu wollen. »Seit vielen Monaten wird intensiv darüber diskutiert, wie moBiel durch einen Restrukturierungsprozess fit für den Wettbewerb im Nahverkehr gemacht werden kann. Bisher gab es im politischen Raum Einvernehmen, dass moBiel dafür Planungssicherheit braucht durch einen Verzicht der Stadt auf Ausschreibung von Linien bis Ende 2009. Soll dieser Konsens jetzt aufgekündigt werden?«, fragt Godehard Franzen, Mitglied der SPD-Ratsfraktion. Die SPD befürwortet, weiter danach zu streben, die Fahrgastzahlen im öffentlichen Personennahverkehr zu erhöhen, um Straßen und Umwelt zu entlasten. Der Nahverkehrsplan ist auch Thema der nächsten Ratssitzung am Donnerstag, 28. November.