SPD fordert angesichts des Energiepreises Aufbruch (30.04.2003)
Am 26. Mai bekommt Bielefeld den »European Energy Award«. Grund für die SPD, auf ihre eigenen umweltpolitischen Anstrengungen zu verweisen und von der bürgerlichen Ratsmehrheit mehr umweltpolitisches Engagement zu fordernDie Verleihung des »European Energy Award« für die Stadt Bielefeld (
der WebWecker berichtete), die am 26. Mai erfolgen wird, freut auch die Bielefelder SPD-Ratsfraktion. In den 90er Jahren seien große Anstrengungen für eine fortschrittliche Energie-, Verkehrs- und Klimapolitik unternommen worden, so zum Beispiel der Bau der Uni-Linie, der Haller Willem, die Solarsiedlung Kupferheide und die Bestellung eines Klimaschutzbeauftragten. Vor allem bei den Stadtwerken sieht die SPD große Verdienste für eine fortschrittliche Energie- und Klimapolitik, beispielsweise durch die Förderprogramme für die Brennwerttechnik, für Solarkollektoren und Fotovoltaik.
Für die Zukunft aber macht sich die SPD Sorgen. »Beispielsweise hat sich die CDU vollständig aus der Planung und Weiterentwicklung der Stadtbahn verabschiedet. Auch beim Radwegbau oder bei energiesparenden Baukonzepten tritt die bürgerliche Mehrheit auf die Bremse«, sagt Franzen. Im letzten Jahr wurde ein SPD-Antrag zur Entwicklung eines städtischen CO2-Einsparungsprogramms im Rat durch die bürgerlichen Parteien abgelehnt. Die SPD erwartet sich von der Preisverleihung ein klares Signal für eine nachhaltige Klima-, Energie- und Verkehrspoltik. Franzen sieht, dass ohne einen solchen Aufbruch in die Zukunft die Preisverleihung zu einer Alibi-Veranstaltung verkommen« könnte.