Webwecker Bielefeld: ralfschulze02

Grundstock für weitere erfolgreiche Politik gelegt (Teil 2)



Eine unselige Drangsalierung der Bielefelder Bürger konnte endlich abgeschafft werden, nämlich die unselige Baumschutzsatzung, besser wohl »Baumverhinderungssatzung«. Nun können wieder Bäume gepflanzt werden, ohne das die Bürger Angst haben müssen, dass der Baum für die nächsten 200 Jahre stehen bleiben muss.

Ein unnötiges Straßenbauprojekt konnte erfolgreich verhindert werden, nämlich der unnötige Durchbau der Albert-Schweitzer-Straße. Nun kann die Freie Scholle in Ruhe ihr Nachbarschaftszentrum bauen.

Die Sanierung des maroden Stadttheaters wurde eingeleitet. Mit Hilfe der Oetker-Stiftung wurde die Sanierung des Ravensberger Parks fortgesetzt, damit ein wirklich schöner Park entsteht.

49,9% der Stadtwerke wurden an die Stadtwerke Bremen verkauft. Der Erlös wird zum Abbau der Schulden Bielefeld`s verwendet, damit auch zukünftige Generationen noch finanziellen Spielraum haben.

Trotz aller finanziellen Probleme kann das soziale Netz in unserer Stadt erhalten bleiben. Die Leistungsverträge mit den Freien Trägern werden fortgeführt, so dass dort Planungssicherheit bestehen bleibt.

An der Ecke Prießallee / Detmolder Straße wurde dem Bürgerwillen zum Erfolg verholfen. Weite Kreise der dortigen Bevölkerung wünschten dort einen Hochbahnsteig. Mit Hilfe der BfB wurde ein Gutachten in Auftrag gegeben, um das Gefährdungspotenzial eines Hochbahnsteigs gegenüber einer ebenerdigen Haltestelle festzustellen. Nachdem das Gutachten ergab, dass ein Hochbahnsteig an der dortigen Stelle vertretbar ist, wurde er mit den Stimmen der BfB beschlossen.

Nicht vergessen werden sollte auch, dass auf Wunsch der Bürgergemeinschaft die Ordnungsbehördliche Verordnung verschärft wurde. Wir wollen es nicht länger hinnehmen, dass unbelehrbare Mitbürger Kippen und Kaugummis wahllos auf Straßen und Plätzen verteilen. Wir wollen es aber auch nicht länger dulden, dass Hunde ihre Geschäfte auf Kinderspielplätzen und in Parks verrichten. Gegen unbelehrbare Bürger muss härter durchgegriffen werden. So wurden die Bußgelder verschärft. In der kommenden Zeit muss nun die Überwachung dieser Verordnung noch verschärft werden.

Nach Auffassung des BfB-Fraktionsvorsitzenden Ralf Schulze kann sich die Bilanz der Bürgergemeinschaft für Bielefeld sehen lassen. Der Grundstock für eine weitere erfolgreiche Politik zum Wohl Bielefelds und seiner Bürger ist gelegt. Die weitestgehend erfolgreiche Zusammenarbeit mit der CDU soll fortgesetzt werden.

Die Bürgergemeinschaft für Bielefeld im Netz: www.bfb-bielefeld.de