WASG: Für Arbeit und soziale Gerechtigkeit
Für die neue Partei Arbeit und soziale Gerechtigkeit Die Wahlalternative ist die Landtagswahl in NRW der erste Antritt zu einer Wahl überhaupt. Dabei wird die Partei unter dem Kürzel WASG antreten, nachdem sie einen Rechtsstreit über den Namen verlor, eigentlich wollte sie sich ASG abkürzen.
Ein eigenes Programm für die Landtagswahl hat die Partei bisher nicht vorgelegt, aber es gibt das Gründungsprogramm der Partei. Dies ist im Januar 2005 auf einem ersten Parteitag verabschiedet worden. Die WASG versteht sich als linke Alternative zur SPD. Als Leitidee verkündet das Gründungsprogramm die soziale Gerechtigkeit. Die Gesellschaft soll solidarisch umgestaltet werden, die Massenarbeitslosigkeit soll überwunden und ein leistungsfähiger Sozialstaat geschaffen werden. Den Sozialstaat sichern, bedeute, ihn umfassender zu machen. Die soziale Sicherung will die WASG stärken, indem alle Bevölkerungsgruppen und alle Einkommen in eine solidarische und paritätisch finanziere Bürger- und Volksversicherung einbezogen werden.
Alle Frauen und Männer müssen Erwerbsmöglichkeiten haben, die ihren Fähigkeiten entsprechen und die es ihnen ermöglichen, ein selbst bestimmtes Leben zu führen, schreibt die WASG. Die Wirtschaft habe der Versorgung der Menschen zu dienen: »Die Unterwerfung des Menschen unter die Interessen der Wirtschaft lehnen wir ab«. Die WASG hat auch die Welt im Blick: Soziale Gerechtigkeit bedeute auch Verteilungsgerechtigket zwischen den Völkern und Nationen.
Die WASG setzt auf eine Demokratisierung der Wirtschaft, den Ausbau der Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften: »Die Macht des Kapitals muss beschränkt werden«. Neoliberale Politik steigere die Arbeitslosigkeit, statt sie zu bekämpfen. Sie steigere die Staatsverschuldung, weil Konzerne und Reiche immer weniger Steuern zahlen. Eigentlich verschaffe ein ständiges Wachstum der Produktivität neue Verteilungsspielräume. Die gelte es zu nutzen, damit der Staat seinen Aufgaben im Sozialen, in der Bildung und in der Kultur in Zukunft verstärkt nachkommen kann.
Die richtige Politik sorge für wirtschaftliche Dynamik, wobei die WASG den Nachkriegsaufschwung für nicht wiederholbar ansieht, und ihn auch gar nicht will: Es gehe darum, ökologische Schäden zu vermeiden. »Vielmehr muss die Zeitersparnis aufgrund steigender Produktivität genutzt werden für eine Senkung der Arbeitszeit oder für die Ausweitung öffentlicher, gesellschaftlich nützlicher Dienstleistungen«.
Die WASG fordert unter anderem ein großes öffentliches Zukunftsinvestitionsprogramm: Die öffentlichen Investitionen müssten »mindestens verdoppelt werden«. Ein solches Programm schaffe viele hunderttausend neue Arbeitsplätze und gebe einen starken Impuls für ein qualitatives Wachstum, das die Umwelt nicht weiter zerstöre und zugleich die sozialen und ökologischen Lebensbedingungen nachhaltig verbessere.
Lesen Sie das Programm als PDF hier
Weitere Informationen:http://wasg-nrw.de