Sozialdemagogie der extremen Rechten (08.03.2006)
Neonazis drängen sich in Montagsdemonstrationen und Anti-Hartz-Proteste. Die NPD wirbt mit sozialer Demagogie um Wählerstimmen. Extrem rechte Einstellungen, das zeigt eine Studie, sind sogar unter Gewerkschaftsmitgliedern vorhanden.
Was ist dran am extrem rechten Antikapitalismus, fragt eine Veranstaltung am Freitag, 10. März, in der Bürgerwache, zu der die Antifa West, der AStA der FH-Bielefeld und das Sozialforum Bielefeld einladen. Schnell wird bei der rechten Propaganda deutlich, dass es vor allem um »deutsche« Arbeitsplätze geht. Arbeit soll es mindestens »zuerst für Deutsche«, eigentlich aber »nur für Deutsche« geben. »Volksgemeinschaft statt Klassenkampf« war auch der zentrale Slogan, mit dem schon die NSDAP versuchte, die Arbeiterschaft der Weimarer Republik zu erreichen.
Wie kann sich die linke Sozialbewegung von extrem rechter Sozialdemagogie abgrenzen? Was können Gewerkschafter tun, wenn Neonazis in Demonstrationen drängen? Diesen Fragen ist die Arbeitsgruppe Rechtsextremismus im ver.di-Landesbezirk Berlin-Brandenburg nachgegangen. Am 10. März nun kommt Kassi Loeben von der Arbeitsgruppe zum Vortrag und zur Diskussion in die Bürgerwache.
Anschließend wird es noch Informationen zu der von der von einer »Kameradschaft Gütersloh« und dem »Aktionsbüro Westdeutschland« für den 25. März geplanten Demonstration in Gütersloh geben. Die Neonazis haben ihre Demonstration unter das Motto: »Gegenn linken Mainstream für nationale Jugendzentren« gestellt. Im Aufruf wenden sich die Veranstalter gegen »ausländische Verbrecherbanden« und »linksextremistische Sharp-Skinheads«. In Ostwestfalen wird gegen den Aufmarsch mobilisiert. So wird nach der Veranstaltung am 10. März ein Vertreter des Gütersloher Bündnistreffens »Courage gegen Rechts« für Informationen und Fragen zur Verfügung stehen.
Veranstaltung 10. März, 20 Uhr, Bürgerwache, Siegfriedplatz