»Abrüstung statt Sozialabbau« (12.04.2006)
Ostern heißt auch Ostermarsch. Diese Tradition der Friedensbewegung ist in den vergangenen Jahren etwas in Vergessenheit geraten. Die Teilnehmerzahlen an Kundgebungen und Demonstrationen sind gering. Das Bielefelder Friedensnetzwerk und das Bielefelder Sozialforum lassen sich davon nicht abschrecken und rufen für Samstag, 15. April, 13 Uhr, zu einer Kundgebung auf dem Jahnplatz auf.
Grund, sich laut und öffentlich zu artikulieren, gibt es genug. Die Krise um das Atomprogramm des Iraks könnte sich schnell zu einem Krieg ausweiten. In dem Aufruf zu der Kundgebung fordern die Veranstalter eine »vorausschauende Friedenspolitik, die weltweit auf Beseitigung der Konfliktursachen gerichtet ist«. Die Versuche, die Probleme der Welt militärisch zu lösen, seien gescheitert.
Doch statt Frieden und Abrüstung zu wagen, verfolge die neue Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag das Ziel, Deutschland zu einer Militärmacht aufzurüsten, die zu weltweiten Einsätzen fähig ist. Deutschland aber brauche Abrüstung statt Sozialabbau.
Die Bundesregierung versuche mit verfassungsändernder Mehrheit den Einsatz der Bundeswehr im Inneren durchzudrücken. Der Innenminister beharrt darauf, dass bei der Terrorbekämpfung Informationen sogar dann verwendet werden dürfen, wenn sie durch Folter beschafft wurden.
Die Veranstalter lehnen auch den EU-Verfassungsentwurf ab, weil dieser zur Aufrüstung verpflichte. Sie fordern unter anderem den Stopp aller militärischen Modernisierungsprojekte, die Verwendung freiwerdender Rüstungsgelder für soziale Aufgaben, den vollständigen Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland und keine Legalisierung der Folter.
Kundgebung am Samstag, 15. April, Jahnplatz, 13 Uhr. Es sprechen: Angelika Claussen, Bundesvorsitzende IPPNW, Yonatan Malinger und Sahar Vardi, Israelische Kriegsdienstverweigerer (WebWecker berichtete).
Unterstützer der Kundgebung: Bielefelder Friedensnetzwerk, Sozialforum Bielefeld (Attac Bielefeld, DIDF Bielefeld, Forum linker Gewerkschafter, Naturfreundejugend TBW, Welthaus Bielefeld e.V., Widerspruch e.V.),Versöhnungsbund Bielefeld, BI Bürgerwache e.V., Die Linke.PDS Bielefeld, DKP Bielefeld, Inge Hoeger, MdB Die Linke.PDS