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Bereits 1.500 Unterschriften (25.05.2005)



Die Bürgerinitiative ›Sichere Detmolder Straße‹ hat bisher rund 1.500 Unterschriften für ihr Bürgerbegehren gesammelt. Die Unterzeichnenden fordern darin, dass »an allen innerstädtischen Hauptverkehrsstraßen in Bielefeld, an denen nicht Tempo 30 km/h vorgeschrieben ist, beim Umbau, Ausbau und Neubau Radwege von mindestens 1 Meter Breite angelegt werden«. Erforderlich sind rund 11.000 Unterschriften. Dann kann der Rat der Stadt das Begehren annehmen oder ablehnen, wobei es dann zu einem Bürgerentscheid an der Wahlurne kommen kann.

Hintergrund des Bürgerbegehrens, zu deren Erstunterzeichner unter anderen die grüne Fraktionssprecherin Inge Schulze, der zweite Bevollmächtigter der IG Metall Bernd Nuppenau, die PDS-Ratsfrau Babara Schmidt, der Historiker Harald Wixford, der Vorsitzende der Bürgernähe Jan Gehring und deren Ratsmitglied Armin Wenske zählen, ist die städtische Planung vor allem an der Detmolder Straße. Diese soll ab 2006 zwischen Landgericht und Sieker umgebaut werden, ohne einen Radstreifen zu integrieren. Für das Sammeln der Unterschriften besteht keine Frist, die Bürgerinitiative will in den kommenden Wochen aber verstärkt durch Stände Unterzeichner gewinnen. »1.500 Unterschriften sind schon sehr gut, da wir in den vergangenen Wochen viele andere Aktionen gemacht haben«, erklärt Martin Schmelz, Sprecher der Initiative.

Die Unterzeichner des Bürgerbegehrens fordern eine menschengerechte Stadtgestaltung: »Was nutzen uns autogerechte Straßen in der Innenstadt, an denen aufgrund der zu hohen Belastungen durch Lärm, Feinstäube und Abgase niemand mehr wohnen möchte und leben sollte?« Entsprechend bleibt die Bürgerinitiative unabhänigig von dem Bürgerbegehren dran am Thema Feinstaub. Sie fordert weiter, einen Messcontainer an der Detmolder Straße aufzustellen und die Ergebnisse der Computeranaylse ernst zu nehmen. Die Wählergemeinschaft Bürgernähe und die Grünen fordern ebenfalls die Aufstellung eines Messcontainers an der Detmolder Straße. In einem Luftschadstoffgutachten zum Umbau aus dem Jahr 2003 werden häufige Überschreitungen des Belastungsgrenzwertes errechnet, und zwar für 2005 an 110 bis 170 Tagen im Tagesmittel. Erlaubt sind aber nach der Feinstaubverordnung lediglich Überschreitungen an maximal 35 Tagen.

In einem Gespräch zwischen der Bürgerinitiative, Martin Wöhrmann, Leiter des Umweltamts, und Baudezernent Gregor Moss vor zwei Wochen kam man zu dem gemeinsamen Ergebnis, dass die Feinstaubelastung an der Detmolder Straße zu hoch ist. Wöhrmann erklärte, das Gutachten sei »so gut ist wie eine Messstation«. Anders hatte vorab der Regierungspräsident Andreas Wiebe reagiert: Er könne nur von dem ausgehen, was schwarz auf weiß gemessen wurde. Dabei sind Computerberechnungen nicht schlecht: Messcontainer haben nämlich einen Nachteil: Sie messen nur an einer Stelle. Schon ein Meter weiter kann die Staubbelastung eine ganz andere sein. Mittels EDV aber lässt sich Belastung in der Fläche, hier an der Detmolder Straße, hochrechnen.

Die Bürgerinitiative erwartet, dass die Feinstaubbelastung auch nach dem Umbau ähnlich hoch sein wird und fordert von der Stadt Konsequenzen. Die plant aber weiter wie bisher. »Eine gravierende Fehlinvestition der knappen finanziellen Mittel der öffentlichen Hand« sieht Martin Schmelz darin, wenn die Detomolder Straße wie geplant großzügig für den Autoverkehr ausgebaut würde. Er rechnet damit, dass dann nach dem Umbau weitere Kosten entstehen, um die Feinstaubbelastung zu reduzieren. Vermieden werden könne das nur, wenn der Umbau anders geplant werde.

Die Grünen in der Bezirksvertretung Mitte forderten indes die Verwaltung auf, zu prüfen, ob ein LKW-Nachtfahrtverbot »probeweise« für die Detmolder Straße eingerichtet werden kann.